PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der…
PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App
In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App…
Tag der Älteren – Auskommen und Teilhabe sichern
Am 1. April ist der „Tag der älteren Generation“. Für die Piratenpartei Deutschand ist dies nicht nur ein Anlass, um die Lebensleistung der älteren…
Kandidatur auf dem nächsten Bundesparteitag
Liebe Piraten, beim kommenden Bundesparteitag 19.2 im November in Bad Homburg möchte ich gerne erneut für den Vorsitz kandidieren. Ich freue mich über…
Strategiepapier für den Bundesvorstand
Liebe Freunde, für den Bundesvorstand habe ich ein Dokument zusammengestellt, das ich jetzt einfach mal als Strategiepapier beschreibe.Mit meinem Eintritt in den BuVo hatte ich…
Bericht vom Vorständetreffen
Am Wochenende 24./25. August war das Vernetzungstreffen der Bundes- und Landesvorstände der Piratenpartei in Frankfurt. Für alle, die nicht dabei waren, oder die…
Künftig vier PIRATEN-Europaabgeordnete in Fraktion GRÜNE/Europäische Freie Allianz
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda…
PIRATEN kritisieren geplante Eingriffe in die Pressefreiheit
Berlin (ots) Ein veröffentlichter Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums für ein „Gesetz zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts“ [1] offenbart die Pläne für eine Gesetzesänderung, mit der bisher…
Ob die Illusion verpufft?
Heute hat das cnetz etwas getweetet, was natürlich sofort eine Reaktion bei mir provoziert hat: Meine Antwort war dann wie folgt. Das findet…
