Hongkong-Sicherheitsgesetz: PIRATEN kritisieren Tatenlosigkeit der Europäischen Regierungen
Am Donnerstag beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“. Damit erhalten die Sicherheitsorgane der chinesischen Zentralregierung weitreichende…
PIRATEN zur Senkung des Wahlalters als Belohnung
Aktuell wird die Frage nach einer Änderung des Wahlalters wieder vermehrt diskutiert. Die Piratenpartei fordert seit Jahren eine Senkung des Wahlalters auf Landes-, Bundes-…
Tag des Grundgesetzes – PIRATEN fordern bundesweiten Feiertag
Der 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Dieses wurde vor 71 Jahren vom Parlamentarischen Rat auf der Grundlage des Entwurfs eines Sachverständigenausschusses…
PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten
Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der…
Tag der Befreiung
Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und Europa wurde mit dem Sieg vom deutschen Nationalsozialismus befreit. Die Europäische Union begann als ein…
Int. Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit ist ein Gut, dass wir erst so richtig schätzen werden, wenn wir es verloren haben. Sie ist ungeheuer wichtig für Staaten auf dem Weg zur Demokratie, und die Demokratien selbst. Denn nur durch eine freie Presse können wir beispielsweise gute Wahlentscheidungen treffen.
PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App
In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App…
Freiheit kann auch unangenehm sein
Freiheit ist wie ein Muskel, den man trainieren muss. Das gleiche gilt für die Verantwortung, die zur Freiheit unweigerlich dazu gehört. Auch Verantwortung – für sich und für die Gesellschaft – muss man üben.
Was für eine Chance!
Was wir derzeit erleben, ist für uns alle neu: Eine Virus breitet sich aus, durch Deutschland, durch Europa, hat sich bereits zur Pandemie…
