Kurioses

LimeSurvey des Themenbeauftragten Umwelt

Woman Yelling at Cat

Gestern hat der Bundesvorstand einen Antrag des Themenbeauftragten Umwelt abgelehnt, eine LimeSurvey-Umfrage zu starten mit der Frage 

„Wollen/Sollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema Umwelt & Klimapolitik als wichtiges Wahlkampfthema bespielen?“

In der Vergangenheit habe ich zunehmend beobachten können, wie unsere Verpflichtung und Bereitschaft zu Transparenz und öffentlicher Diskussion durch einzelne Piraten genutzt wird, um ein bestimmtes Framing des Bundesvorstands zu erreichen, insbesondere ein negatives. Hierzu werden häufig einzelne Beschlüsse aus dem Kontext gerissen, teilweise wiedergegeben ohne Begründung, als Fragmente in Chats kopiert, oder einzelne Teile von Antragsbegründungen verbreitet (beispielsweise im Zuge eines Meinungsbildes unter Vorstandsmitgliedern nach einer Arbeitssitzung), um damit entsprechende Erregung zu erzeugen, die mit einem bruchstückhaften Wissen über den Sachverhalt dann durchaus berechtigt sein mag.

Wir Piraten setzen auf den aufgeklärten Menschen und die Bereitschaft jedes einzelnen, sich vor einem Urteil selber zu informieren – unser berühmtes „Denk selbst!“. Gleichzeitig muss man so realistisch sein anzuerkennen, dass nicht jeder Pirat, der mit einer Aussage konfrontiert wird, die Aufnahme der gestrigen Sitzung von 20:30 bis 00:25 anhören können wird (oder wollen wird).

Aus diesem Grund möchte ich gerne zum Beschluss #78572 etwas Kontext liefern. Das möchte ich insbesondere deswegen gerne machen, weil beispielsweise der Landesvorsitzende aus Baden-Württemberg Oliver Burkardsmaier seine Piraten informierte: „Die LimeSurvey-Umfrage zum Dicken Engel am kommenden Sonntag wurde (…) abgelehnt. Eure Meinung zu dieser Frage scheint nicht gewünscht.“. Über das Ergebnis einer solchen Formulierung und die dahinterstehende Motivation wird sich gewiss – wie oben beschrieben – jeder selber ein Urteil bilden.

Im Rahmen der Diskussion zu diesem Antrag wurden Vor- und Nachteile ausgetauscht.

  • Für den Antrag spricht ganz klar, die Mitglieder einzubinden und ein Meinungsbild zu erfragen.
  • Gegen den Antrag spricht, dass der Bundesvorstand vor fünf Tagen eine Ausschreibung zur Wahlkampfkoordination beschlossen hat, in dem der Person als Motivation zur Übernahme der Wahlkampfkoordination weitreichender Freiraum gegeben werden soll, auch um eine Unabhängigkeit vom Bundesvorstand im Sinne der Partei zu erreichen. Hierzu aus der Aufgabenbeschreibung: „Du stellst ein Team zusammen, welches die Wahlkampagne (Themenschwerpunkte, Design, Ansprache, Strategie) für den Wahlkampf ausarbeitet.“. Dass die Person im Rahmen dieser Aufgabe auch eine LimeSurvey startet, bleibt ihr aus oben beschriebenem Grund vorbehalten, es ist aber stark anzunehmen, dass sie das tun wird.

Ein weiterer und für mich persönlich ausschlaggebenderer Grund für meine Ablehnung ist, dass eine Entscheidung über die Einbettung des Kernthemas des Themenbeauftragten Umwelt der Sache nach gewiss richtig ist, sich aber die Frage anschließt, wie es mir den Herzensthemen anderer Themenbeauftragter aussieht. Das legt stattdessen eine Abfrage über die zur Verfügung stehenden Themen insgesamt nahe, beispielsweise auch durch das Bilden einer Rangliste. Auch darüber wurde so in der Sitzung gesprochen. Die Behauptung zu verbreiten, dass der Bundesvorstand die Meinung der Piraten nicht erwünschen würde, ist also gänzlich falsch. Das wurde in der Sitzung auch mehrfach, explizit und unmissverständlich vorgetragen und die Alternative der Mehrfachabfrage vorgeschlagen.

Aus dem Verbreiten einer solchen falschen Aussage in einem Chat mit anderen Piraten kann für die Partei nichts gutes erwachsen.

Als eher persönliche Ergänzung: Ich stelle mir nun die folgenden Fragen.

  • War es schlicht Unkenntnis des Sachverhalts? In dem Fall ist meine Erwartung an einen Landesvorsitzenden, vor dem Verbreiten einer solchen Aussage, um deren Konsequenz er sicher wissen muss, zuvor doch klärende Rücksprache zu halten.
  • War es das Weiterverbreiten einer Nachricht durch jemanden, dem er inhaltlich vertraute? Auch dann wäre Rücksprache gewiss sinnvoll.
  • War es entgegen besseren Wissens? Nun, dann wird es wieder Zeit, für jeden Piraten zu überlegen, wem er trauen kann. Und das wäre sehr schade, denn in den vergangenen Jahren war das Ziel der Bundesvorstände, die Piraten zusammenzuhalten und einen destruktiven Einfluss der politischen Ränder einzuschränken.

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